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AGB
1.)
Der Kaufvertrag kommt mit der Bestellung und Zusendung der Koi bzw. Ware zustande.
2.)
Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer
zzgl. anfallender Frachtkosten. In die Schweiz liefern wir ausschl.
ohne der deutschen Mehrwertsteuer. Die Einfuhr-Umsatzsteuer ist durch
den Kunden zu zahlen. In EU Länder müssen wir Mehrwertsteuer berechnen,
es sei denn, es liegt vom Kunden eine Umsatzsteuer- Ident- Nummer vor.
3.)
Zum Zeitpunkt der Bestellung gelten die jeweils gültigen Preise.
Die Preise unserer Koi bzw. Waren ergeben sich aus der jeweils
aktuellen Preislisten zzgl. Fracht inkl. Mwst.
4.)
Die Auslieferung von lebenden Koi, frei von äußerlich erkennbaren
Krankheitszeichen, wird garantiert. Die Gewährleistung für später
auftretende Krankheiten etc. wird ausgeschlossen.
5.)
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Rücksendung
reklamierter (lebender wie toter) Koi zum Zwecke der Beweissicherung
verlangt werden kann. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist
des § 476 BGB.
6.)
Bei begründeten Beanstandungen hat der Käufer nur Anspruch auf
Herabsetzung des Kaufpreises oder Ersatzlieferung bzw. auf Erstattung
des Rechnungsbetrages, wenn eine Lieferung aus eigenen Beständen
nicht mehr möglich ist. Andere Ansprüche, insbesondere Schadensersatz,
sind ausgeschlossen. Offensichtliche Mängel bei Kauf oder Lieferung
lebender Tiere sind innerhalb einer angemessen Frist, spätestens aber
innerhalb von zwei Wochen, schriftlich anzuzeigen. Die Frist ist bei
rechtzeitiger Abwendung der Anzeige gewahrt. Für Kaufleute gelten
die Vorschriften des HGB`s. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen,
dass die Rücksendung reklamierter (lebender wie toter) Koi zum Zwecke
der Beweissicherung verlangt werden kann. Bei tot ankommenden Tieren
muss ein Nachweis durch ein Foto erbracht werden, welches sofort
an uns weitergeleitet werden muss. Bis zur Klärung des Sachverhalts
müssen die toten Koi vom Käufer eingefroren werden.
7.)
Wir behalten uns das Recht vor, bei Nichtverfügbarkeit der Waren
oder bei Erkrankung/Tot der Koi, keine Lieferung vorzunehmen.
Bereis erfolgte Zahlungen werden zurückerstattet.
8.)
Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers. Koi- Lieferungen werden
ausschließlich zum Wohl des Koi per Frühdienst zugestellt. Die
Kosten entnehmen Sie unsere Preisliste. Wir bitten, die Frachtkosten
vor Lieferung anzufragen. In jedem Falle berechnen wir ausschließlich
die anfallenden Frachtkosten.Sämtliche Transportnebenkosten, wie z.B.
Versicherungen, Ausfuhr-, Einfuhr- oder andere Bewilligungen sowie
Beurkundungen gehen zu Lasten des Bestellers. Ferner hat der Besteller
alle Arten von Abgaben, Steuern, Zölle und Gebühren zu tragen. Bei
Lieferung von lebenden Fischen berechnen wir die anfallenden Frachtkosten,
diese beinhalten den Frühzustellungszuschlag. Wir behalten uns
das Recht vor, bei Erkrankung oder Tod der Koi keine Lieferung
vorzunehmen. Für diese Fall verpflichten wir uns, den Kunden
unverzüglich hierüber zu informieren und bereits erfolgte Zahlungen
des Kunden unverzüglich zu erstatten.
9.)
Der Versand von lebenden Koi erfolgt jeweils am Montag, kann
jedoch auf Grund von klimatischen Bedingungen verschoben werden.
Die Abnahme am jeweiligen Dienstag Vormittag muss vom Kunden
garantiert werden.
10.)
Zahlungsbedingungen
Grundsätzlich liefern wir Ware und Koi per Nachnahme oder Vorauskasse.
11.)
Die Lieferfrist beträgt in der Regel 14 Tage nach Eingang der
schriftlichen Bestellung.
12.)
Die Lieferfrist wird verlängert:
a.) wenn Japan-Koi Wild durch höhere Gewalt an der Lieferung
gehindert wird. Der höheren Gewalt stehen unvorhersehbare und
von Japan-Koi Wild nicht zu vertretende Umstände gleich, welche
Japan-Koi Wild die Lieferung unzumutbar erschweren oder sogar
unmöglich machen, wie z.B. das erkranken oder Tot der Koi.
Lieferverzögerungen oder fehlerhafte Zulieferungen der vorgesehenen
Vorlieferanten, behördliche Maßnahmen, Arbeitskampf, wesentliche
Betriebsstörungen, wie etwa die Zerstörung des Betriebes im Ganzen
oder wichtiger Abteilungen, Abholungs- und Zustellungsverzögerungen
aufgrund von Verkehrsverhältnissen. Schadensersatzansprüche des
Bestellers sind ausgeschlossen.
b.) wenn der Besteller der Erfüllung seiner vertraglichen
Verpflichtungen nicht nachgekommen ist, wie z.B. Nichteinhaltung
der Zahlungsbedingungen.
c.) bei Artikeln die für den Kunden bestellt werden.
13.)
Technische Unterlagen,
wie zum Beispiel Zeichnungen, Beschreibungen, Abbildungen etc.
dienen Informationszwecken und beinhalten keine
Eigenschaftszusicherungen.
14.)
Das Kopieren und Weiterverwenden von Inhalten sowie Bildern unserer
Homepage ist verboten.
15.)
Wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten,
insbesondere wegen Unmöglichkeit, Verzug, Verschulden bei
Vertragsschluss und unerlaubter Handlung, haften wir - auch
für unsere Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen - nur
in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, beschränkt
auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen
Schaden.
16.)
Dieser Ausschluss gilt nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen
wesentliche Vertragspflichten, soweit die Erreichung des
Vertragszwecks gefährdet wird, beim Fehlen zugesicherter
Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz.
17.)
14-Tägiges Rückgaberecht Unter 40€ trägt der Käufer die
Versandkosten, ab 40€ Japan-Koi Wild.
18.) Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
Die folgenden Rechte gelten nur für private Verbraucher, d.h.
jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Kaufleute,
Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des
Handelsgesetzbuches (HGB). Das Widerrufsrecht gilt nicht für
Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder
eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten
sind, die sich auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung
eignen, bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder
Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt
wurde.
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat
ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt der Ware/ Sache und dieser Belehrung in
Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
Japan – Koi Wild
Weipertshoferstr. 12
74597 Stimpfach Rechenberg
Fax: 0 79 67 – 88 24
Email: c.wild@japankoi-wild.de
19.) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangen
Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei
der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
ausschließlich auf deren Überprüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigem können Sie die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferten Ware der Bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen
nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Ende der Widerrufsbelehrung.
Hinweis
Sollten wir von Ihnen eine Abmahnung gleichgültig aus welchem
Rechtsgrund erhalten, werden wir ohne weitere Ankündigung eine
negative Feststellungsklage beim zuständigen Amtsgericht einreichen.
Gleichzeitig werden wir eine Strafanzeige bei der zuständigen
Staatsanwaltschaft wegen des „Verdacht“ des Betruges im Sinne
des § 263 Abs. 1 StGB zur Rechtsverfolgung bringen. Die Vorteile
einer solchen Feststellungsklage, insbesondere im Hinblick auf
die Beweislast, brauchen wir nicht zu erläutern.
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